Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Lifenav Internet GmbH & Co. KG
gesetzlich vertreten durch die persönlich
haftende Gesellschafterin SGB GmbH,
diese vertreten durch den Geschäftsführer Holger Berg.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen
sind in deutscher Sprache verfasst und
können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen
oder ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der
E-Mail-Adresse buero@lifenavigation.eu
in
digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von
Lifenav Internet GmbH & Co. KG sowie der
Vertretungsberechtigte können insbesondere der Rechnung
entnommen werden.
Präambel
Die Lifenav Internet GmbH & Co. KG
betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der
Domain http://www.angelino-sylt.eu eine Homepage.
Die Lifenav Internet GmbH & Co. KG bietet Kunden auf diesen
Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Die Lifenav Internet GmbH & Co.
KG bietet dem Kunden unter der oben genannten Website die Möglichkeit,
Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Auf der Website findet sich zu jedem
Produkt eine gesonderte Produktbeschreibung,
die der Kunde zusätzlich in gedruckter Form bei Auslieferung
der Ware erhält.
(3) Der Kunde kann die
von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken.
Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt, und der
Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung
der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und
gesonderter Auflistung der Versandkosten.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht
die Lifenav Internet GmbH & Co. KG
dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit,
insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und
gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne
Angabe von Gründen innerhalb der Fristen des § 355
I. 1., II. 2. BGB durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser
Belehrung.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen
Gütern)
kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen
in Textform,
also z. B. per Brief, Fax oder
E-Mail erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr
des Anbieters.
Die Rücksendung kann kostenfrei
durch die Übersendung mittels Hermes Versand erfolgen.
Unfreie Sendungen mittels anderer Dienste werden nicht angenommen!
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu
erfolgen an:
Name/Firma: Lifenav Internet GmbH &
Co. KG
Anschrift: Hauptstraße 26. 29574 Ebstorf
E-Mail-Adresse: buero@lifenavigation.eu
(Internetadresse: www.angelino-sylt.eu)
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung
der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn
die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen
ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht
vermeiden,
indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und
macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch
an den Darlehensvertrag
nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche
Einheit bilden.
Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Lifenav Internet GmbH
& Co. KG gleichzeitig
der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber
des Kunden im
Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Lifenav Internet
GmbH & Co. KG bedient.
Wenn Lifenav Internet GmbH & Co.
KG das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe
bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung
nicht nur an Lifenav Internet GmbH & Co. KG,
sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Das Rückgaberecht besteht nicht
bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder
deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt
worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten oder
• zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt
der Bestellung,
wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz
der Lifenav Internet GmbH & Co. KG inklusive Mehrwertsteuer
ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Lifenav Internet
GmbH & Co. KG
auf der Website sind freibleibend.
Damit ist Lifenav Internet GmbH & Co. KG im Falle der
Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über
die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern
Lifenav Internet GmbH & Co. KG die Bestellung
des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Lifenav Internet GmbH & Co. KG
ist berechtigt,
eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern,
wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde
seine
Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt
hat.
§ 5 Durchführung des
Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Lifenav Internet GmbH & Co. KG wird Bestellungen innerhalb
von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen,
ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Lifenav
Internet GmbH & Co. KG diese innerhalb von 4 Werktagen nach
Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen pro Bestellung 3,90 Euro.
Bei Versand per Nachnahme fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr
in
Höhe von 3,50 Euro an. Bei Versendungen ins Ausland
werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen
der Bestellung
Die Lifenav Internet GmbH & Co. KG wird Anfragen des Kunden
im Zusammenhang mit
bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen,
Erweiterungen und/oder Begrenzungen
des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
§ 6 Service Hotline
Lifenav Internet GmbH & Co. KG stellt
für Fragen des Kunden im
Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung.
Diese Hotline steht dem Kunden 7 Tage die Woche von 0 –
24 Uhr zur Verfügung.
Hierauf wird Lifenav Internet GmbH & Co. KG den Kunden auf
der
Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Lifenav Internet GmbH & Co. KG stellt dem Kunden für
die bestellte
Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt
wird.
Lifenav Internet GmbH & Co. KG liefert nach Wahl gegen Vorkasse,
Nachnahme oder Rechnung (nur für Händler nach Absprache).
Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten
werden bei der
Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung
sind alle Rechnungsbeträge
spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung
sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist
der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen
in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Lifenav
Internet GmbH & Co. KG zu bezahlen, es sei denn, dass Lifenav
Internet GmbH & Co. KG einen höheren Zinssatz nachweisen
kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der
Maßgabe,
dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung
und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts
wird der
Kunde Lifenav Internet GmbH & Co. KG mitteilen und
zusätzlich das Produkt auf Kosten von Lifenav Internet
GmbH & Co. KG übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters
richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen
Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr
begrenzt und
Lifenav Internet GmbH & Co. KG ist berechtigt, das Produkt
nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Haftung besteht nur für Herstellungsmängel, nicht
für Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch.
(2) Lifenav Internet GmbH & Co. KG
haftet
• in voller Schadenshöhe bei
grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch
für grobes Verschulden
einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Lifenav Internet
GmbH & Co. KG kann
sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen
auf Ersatz
des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem
anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie,
Arglist und für Personenschäden sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass die Lifenav
Internet GmbH & Co. KG die geschuldete
Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen)
nicht erbringen kann,ist sie für die Dauer der Hinderung
von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Lifenav Internet GmbH & Co. KG die Ausführung
der Bestellung bzw.
Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer
Gewalt unmöglich,
so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Lifenav Internet GmbH & Co. KG wird
sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen
nichtig sein oder werden,
so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Lifenav
Internet GmbH & Co. KG
und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche
wirksame ersetzen,
die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten
kommt.
Stand: 01.09.2007